Bettensteuer bremst Erfurts touristische Entwicklung - in Suhl soll Übernachtungsabgabe zum 1. November eingeführt werden

Sinkende Ãœbernachtungszahlen sprechen eine klare Sprache

Erfurt, 28. Oktober 2011 / Die Entwicklung der touristischen Kennzahlen für die Landeshauptstadt Erfurt sollte die Stadtverwaltung aufschrecken lassen. Das Thüringer Landesamt für Statistik verkündete vor wenigen Tagen positive Zahlen für die Entwicklung des Thüringen Tourismus im August 2011 im Vergleich zum Vorjahr sowohl bei den Ankünften als auch bei den Übernachtungen.

So weit, so gut. Bei genauer Betrachtung stimmt hingegen die Entwicklung in der Thüringer Landeshauptstadt sehr nachdenklich. Im August wurde ein sattes Minus von 15 Prozent bei den Gästeankünften sowie ein Rückgang von fast 8 Prozent bei den Übernachtungen eingefahren. Und das trotz des enormen Gästemagnets Domstufen-Festspiele, die genau in diesen Zeitraum fallen.

"Aus unserer Sicht hat die zum Jahresanfang 2011 eingeführte Kulturförderabgabe hier eine ganz wesentliche Mitschuld. Nicht nur die August Entwicklung ist gravierend negativ. Betrachtet man die Statistik für den Zeitraum Januar bis August 2011 ist die Tendenz gleichwohl negativ. Ein Rückgang bei den Ankünften von zwei Prozent und bei den Übernachtungen von 2,6 Prozent sind sehr wohl eine klare Antwort der Gäste auf die Bettensteuer in unserer Landeshauptstadt!", fasst Dirk Ellinger, Hauptgeschäftsführer des DEHOGA Thüringen zusammen.

Diese Gefahr der rückläufigen Tourismuszahlen sollte vor allem die Stadt Suhl aufschrecken, wo die tourismusfeindliche Übernachtungsabgabe zum 1. November eingeführt werden wird. Suhl kämpft nicht nur bereits seit Jahren mit enormen Haushaltsproblemen und Einwohnerverlusten. Will die Stadt nun auch noch eigenverschuldet die Zahl ihrer Besucher weiter minimieren? Gerade angesichts der neuen Landestourismuskonzeption wird hier von den Stadtverantwortlichen kontraproduktiv gehandelt.

Abschließend bringt es Dirk Ellinger auf den Punkt: "Wir als Verband und die Unternehmer, die wir vertreten, haben für derartige Arten von Belastungen kein Verständnis. Auch dann nicht, wenn sie unter dem Deckmantel der Tourismusförderung vereinnahmt werden sollen. Die Kämmerer müssten ganz genau wissen, dass die hier vorgegaukelte zweckgebundene Steuererhebung und- verwendung rechtlich gar nicht möglich ist.

Vielmehr soll damit der allgemeine Haushalt saniert werden. Deshalb fordern wir: Hände weg von diesen rechtlich höchst bedenklich Sonderabgaben! Mehrere Gerichtsverfahren sind deutschlandweit noch anhängig. Zwei davon allein vor dem Thüringer OVG in Weimar. Insofern wäre eine Kommune gut beraten, die höchstrichterliche Rechtsprechung abzuwarten."


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