Julia Klöckner: Überprüfungsergebnisse des VIG jetzt im Internet
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Julia Klöckner: Überprüfungsergebnisse des VIG jetzt im Internet

26.05.2010 | Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) hat die Bundesregierung im Deutschen Bundestag drei wissenschaftliche Studien mit umfangreichen Hintergrundinformationen über die Wirkungsweise des Verbraucherinformationsgesetzes vorgestellt.
Die Studien sowie ein auswertender Bericht der Bundesregierung sind ab sofort online unter www.vig-wirkt.de abrufbar.

Das Verbraucherschutzministerium hat die Überprüfung des VIG bewusst auf eine neutrale und objektive wissenschaftliche Grundlage gestellt. Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass sich das Verbraucherinformationsgesetz in großen Teilen bewährt hat und im internationalen Vergleich führend ist. Gleichzeitig werden eine Reihe von Vorschlägen für eine noch verbraucherfreundlichere Ausgestaltung des Gesetzes unterbreitet.

Hierzu erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner: "Auf Grundlage der wissenschaftlichen Analyse der in den ersten beiden Jahren gesammelten Anwendungserfahrungen geht es uns um einen sachlichen und offenen Dialog – auch über mögliche Defizite des Gesetzes. Denn nur so kommen wir zu bürgerfreundlichen Lösungen, die nicht einseitig bestimmten Interessengruppen folgen. Deshalb geben wir jetzt Bürgern und Verbänden sowie der interessierten Fachöffentlichkeit ausreichend Zeit zu einer Auswertung und Kommentierung der wissenschaftlichen Studien. Hierdurch schaffen wir im Internet einen virtuellen Runden Tisch zur Weiterentwicklung des Verbraucherinformationsrechts!

Bürger, Verbände und die interessierte Fachöffentlichkeit erhalten Gelegenheit, zu dem Evaluationsbericht und zu den Studien Stellung zu nehmen und eigene Erfahrungen und Ideen einzubringen. Die Stellungnahmen werden im Internet veröffentlicht und bilden so die Grundlage für einen transparenten und offenen Meinungs- und Entscheidungsprozess. Klöckner erklärte hierzu: "Wir begreifen die Überprüfung des VIG als Chance, Gesetze zu optimieren und den Erfordernissen anzupassen. Uns leiten dabei Ideen, keine Ideologien. Ich bedanke mich schon jetzt bei allen Verfassern von Stellungnahmen für ihr Engagement und freue mich auf viele interessante und gute Ideen!

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Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)



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