Das Jenaer Amtsblatt verkündet es heute schwarz auf weiß: Ab 21. Januar 2011 wird nun auch von der Stadt Jena eine sogenannte Übernachtungssteuer erhoben
Diese wird auf die Hotelrechnung aufgeschlagen und beträgt 1,00 Euro für Übernachtungen des unteren bis mittleren Preissegmentes zwischen 25,00 und bis unter 50,00 Euro und in der höheren Preiskategorie ab 50,00 Euro gilt der doppelte Abgabensatz von 2,00 Euro.
Wiederum bleibt den Hoteliers, wie auch in Erfurt nicht einmal 24 Stunden bis zum Inkrafttreten der Abgabe, der Umstellung ihrer Buchungssysteme, der Informationsweitergabe an Mitarbeiter und Gäste und anderer in diesem Zusammenhang stehender notwendiger organisatorischen Maßnahmen.
Trotz umfangreicher Darstellung seitens des DEHOGA Thüringen, gerichtet an die Fraktionen im Jenaer Stadtrat, wurden die Argumente und Fakten, welche klar gegen die Einführung dieser tourismusfeindlichen Steuer sprachen, nicht in der Entscheidung berücksichtigt und im Schnellverfahren eine neue Einnahmequelle für die Stadt Jena beschlossen.
"Die Fraktionen im Jenaer Stadtrat haben mit dieser Entscheidung alle von uns vorgebrachten tatsächlichen und juristischen Bedenken in Bezug auf diese Satzung ignoriert, obwohl vorliegende Rechtsgutachten die verfassungsrechtliche Bedenklichkeit dieser Abgabe deutlich aufzeigen", erklärt Dirk Ellinger, Geschäftsführer des DEHOGA Thüringen.
Nach Weimar und Erfurt ist Jena nun die dritte Stadt in Thüringen mit einer Übernachtungssteuer oder Kulturförderabgabe. "Auch gegen diese Abgabe werden wir uns als Interessenvertreter der Thüringer Hoteliers mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zur Wehr setzen", so Ellinger weiter. "Die entsprechende Normenkontrollklage wird unverzüglich beim Oberverwaltungsgericht in Weimar eingereicht."
Mit dieser schnellen aber kurzsichtigen Art der Geldbeschaffung schadet auch diese Kommune dem lokalen Tourismus und der Attraktivität der Stadt Jena als Wirtschaftsstandort. Die Reaktionen der Erfurter Gäste auf die Kulturförderabgabe haben deutlich gezeigt, was sie von einer solchen Abgabe halten. Unverständnis und Ärgernis wurden geäußert. Gäste werden in Zukunft wegbleiben und die Folgen tragen wiederum die Dienstleister der Stadt.
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Ansprechpartner:
Dirk Ellinger, Geschäftsführer
99084 Erfurt
Futterstraße 14
Tel.: 0361 / 59 07 80
Fax: 0361 / 59 07 8 10
E-Mail: ellinger@dehoga-thueringen.de
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