Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Kommentar
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Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Kommentar

Aktualisiert am: 07.09.2014
Dieses deutsche Gesetz soll jedermann das Recht bekommen, bei den zuständigen Behörden Informationen zu Lebensmitteln und Futtermitteln sowie Dingen des täglichen Bedarfs abzufragen.

Dieser Anspruch gilt nicht nur bei Gefahren oder Risiken für Gesundheit und Sicherheit, sondern er umfasst auch alle anderen wichtigen Bereiche wie z. B. die Kennzeichnung, die Herkunft, die Beschaffenheit oder die Herstellung der Erzeugnisse. Eingeschlossen sind dabei auch die Ausgangsstoffe und die bei der Gewinnung der Ausgangsstoffe verwendeten Verfahren.

Die zuständigen Behörden sollen durch die neuen Regelungen ein schlagkräftiges Instrument an die Hand bekommen, um den "schwarzen Schafen" unter den Anbietern durch öffentliche Namensnennung das Handwerk zu legen.

Eine Gebührenordnung für Bundesbehörden sorgt mit angemessenen Gebührensätzen dafür, dass sich Verbraucherinformation jeder "leisten" kann; bestimmte Auskünfte sind sogar ganz kostenfrei. Soweit persönliche Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse geschützt werden mussten, sorgt das Verbraucherinformationsgesetz dafür, dass der Verbraucherschutz regelmäßig Vorrang hat.

Bemängelt wird zurzeit noch, dass sich die Behörden mit dem Gesetz nicht auskennen. Hier besteht für die Zukunft großer Handlungsbedarf.

Das Verbraucher-Informationsgesetz (VIG) ist als Novelle zum 1. September 2012 in Kraft getreten und stärkt die Informationsrechte der Bürger.

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Quelle : Julia Klöckner: Überprüfungsergebnisse des VIG jetzt im Internet

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