Klage gegen Kurtaxe in Dresden erfolgreich
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Klage gegen Kurtaxe in Dresden erfolgreich

15.10.2014 | LTV SACHSEN

Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen stuft Kurtaxsatzung von Dresden als nicht rechtmäßig ein

Jetzt wieder ohne 'Kurtaxe' zu genießen: Der Blick auf den Wallpavillon des Dresdner Zwingers / Foto © Sascha Brenning - Hotelier.de
Jetzt wieder ohne 'Kurtaxe' zu genießen: Der Blick auf den Wallpavillon des Dresdner Zwingers / Foto © Sascha Brenning - Hotelier.de

(ltvs) Seit 1. Februar 2014 in Kraft, ist sie knapp acht Monate später auch schon wieder Geschichte: Die Kurtaxe in Dresden. Heute sprach sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen gegen die Rechtmäßigkeit der Kurtaxsatzung in Dresden aus. Der Landestourismusverband Sachsen e.V. (LTV SACHSEN) zeigt sich von der Entscheidung des Gerichts nicht überrascht.

Die Kurtaxe ist im Kommunalabgabengesetz verankert und damit ein rechtssicheres Instrument zur Finanzierung touristischer Aufgaben“, erklärt LTV-Präsident Andreas Lämmel MdB. „In der Öffentlichkeit sorgt der Kurtaxbegriff jedoch eher für Irritationen. Für die Großstadt Dresden war und ist die Kurtaxe nicht optimal.

Generell wird die Finanzierung des Tourismus in Sachsen aus Sicht des Verbandes noch zu einseitig diskutiert, in erster Linie Übernachtungsbetriebe und Gäste herangezogen. Hierbei gerät der weitaus größer zu ziehende Kreis der „Profiteure“ ebenso aus dem Blick, wie die spezifische Situation des Tagestourismus, der in seiner Bedeutung für Sachsen bislang unterschätzt wird. Der LTV SACHSEN plädiert daher nach wie vor für die Einführung der Fremdenverkehrsabgabe, die beide Aspekte berücksichtigt.

Mit 7,4 Mrd. Euro Umsatz im Jahr ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Sachsen. Knapp 54 Prozent davon werden im Tagestourismus erzielt. Die Bandbreite der Profiteure ist weit gefächert. Allein jeder dritte Euro des touristischen Gesamtumsatzes kommt dem Einzelhandel zugute. Rund 27 Prozent aller Ausgaben fließen in die Gastronomie, 15 Prozent in die Unterkunft, 12 Prozent in Freizeit/Unterhaltung und 13 Prozent in sonstige Dienstleistungen, wie u.a. Parkgebühren.

Der Tourismus gehört nicht zu den Pflichtaufgaben der öffentlichen Hand, ist aber unverzichtbarer Bestandteil einer erfolgreichen Wirtschaftsförderung. Daher setzt sich der LTV SACHSEN intensiv mit der Finanzierung touristischer Aufgaben auseinander. Mit der „Handreichung zur Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe“ in 2013 hat der Verband konkrete Argumentationshilfen für Kommunen und die Branche selbst gegeben und sich eindeutig positioniert.

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Landestourismusverband Sachsen e.V. (LTV SACHSEN)
Als Dachverband repräsentiert der LTV SACHSEN rund 4.500 direkte und indirekte Mitglieder aus dem gesamten Dienstleistungssektor. Die breit gefächerte Mitgliederpalette unterstützt dabei seine Aufgabe, die Interessen des öffentlichen und mittelständisch geprägten Tourismus in Sachsen auf allen Ebenen zu vertreten. Wichtiges Anliegen: Eine Tourismuspolitik in Sachsen, die auf Wettbewerbsfähigkeit, Qualität, Innovation sowie Interessensausgleich ausgerichtet ist.

Landestourismusverband Sachsen e.V.
Messering 8 // Haus F
01067 Dresden

Anja Renner
Tel. 0351 49191-14
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