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AGB

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

hotelier.de wurde von dem Hotelier Walter Matthiesen im Jahr 1996 ins Leben gerufen und wird seit 2006 von Wolfgang Ahrens weitergeführt. Die Plattform dient dem Informationsaustausch im Unternehmergeschäftsverkehr und ermöglicht den Nutzern, aktuelle Pressemitteilungen elektronisch zu verbreiten.

§ 1 Geltungsbereich
(1) hotelier.de ist ein Dienst der HSI Hotel Suppliers Index Ltd., Friedrichstraße 5, 21614 Buxtehude, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dipl. Ing. Wolfgang Ahrens (im Weiteren "hotelier.de").
(2) Die vorliegenden Bedingungen (im Weiteren "AGB") gelten ausschließlich. Vorformulierte Bedingungen des Nutzers, welche von den vorliegenden AGB abweichen, werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, hotelier.de stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
(3) Die vorliegenden AGB gelten unabhängig von den Bestimmungen, Regelungen und Geschäftsbedingungen, die Nutzer Ihren Geschäftsbeziehungen möglicherweise untereinander zugrunde legen. Über diese Bestimmungen, Regelungen und Geschäftsbedingungen informiert sich der Nutzer bitte eigenverantwortlich und direkt bei dem von ihm gewählten Vertragspartner.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Änderung der AGB
(1) hotelier.de ist berechtigt, diese AGB zu ändern, sofern nach Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien triftige rechtliche oder wirtschaftliche Gründe hierfür sprechen, z.B. bei gravierenden technischen Neuentwicklungen, Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung sowie sonstigen gleichwertigen Gründen. Die geänderten Geschäftsbedingungen werden dem Betroffenen unverzüglich in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Nutzers.
(2) Die neuen AGB treten frühestens einen Monat nach Zugang der Mitteilung in Kraft. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB innerhalb dieser Frist nicht, gelten die Änderungen durch die fortgesetzte Inanspruchnahme der Services von hotelier.de als angenommen. Ist der Nutzer nicht bereit, die geänderten AGB anzunehmen, kann es den Vertrag beenden.
§ 3 Vertragspartner, Leistungen, Preise
(1) Die Dienste und Leistungen von hotelier.de richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(2) Hoteleintragungen und Anfragen für Übernachtungen sowie Preis- und Produktanfragen an Lieferanten sind für denjenigen, der diese Anfragen an die Hotels und Unternehmen generiert, sowie für die Unternehmen kostenlos.
§ 4 Nutzung der Website
(1) Alle Nutzer der Dienste von hotelier.de sind einverstanden, die Internetpräsenzen von hotelier.de sowie einen eventuell stattfindenden Datenaustausch nicht zu Zwecken zu nutzen, die gegen Verbote, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen die Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.
(2) Im Einzelnen, aber nachfolgend nicht abschließend aufgezählt, sind die Nutzer der Internetpräsenzen von hotelier.de damit einverstanden:

(3) Registrierte Nutzer sind über die Pflichten aus § 4 Absätze 1 und 2 hinaus verpflichtet:

(4) hotelier.de behält sich für die Fälle des vorsätzlichen Verstoßes gegen die vorstehenden Pflichten und Verbote vor, nach eigenem Ermessen rechtliche Schritte einzuleiten und den betreffenden Nutzer von der weiteren Nutzung der Internetpräsenzen von hotelier.de vorübergehend oder endgültig auszuschließen, was insbesondere auch die Löschung von Profilen umfassen kann, die entgegen dieser AGB erstellt worden sind.
(5) Die Reihenfolge, in der Unternehmen auf den Internetpräsenzen von hotelier.de, insbesondere in den Suchergebnissen, erscheinen, wird automatisch und ausschließlich von hotelier.de generiert, wobei entgeltliche Partner bevorzugt präsentiert werden.
§ 5 Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung
Verträge mit hotelier.de werden grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen. Verträge für bestimmte Leistungen (z.B. Branchenindex mit Standard Marketing) laufen über 1 [ein] Jahr und verlängern sich automatisch jeweils um 1 [ein] Jahr, sollten die Verträge nicht 3 [drei] Monate vor aktuellen Vertragsablauf gekündigt werden. Kündigungen für diese kostenpflichtigen Leistungen müssen unter Einhaltung der Schriftform erfolgen, wobei die Übermittlung als Telefax oder E-Mail zur Fristwahrung genügt, wenn das Original auf dem Postweg unverzüglich an hotelier.de nachgereicht wird. Das Recht zur außerordentlichen Vertragsbeendigung nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
§ 6 Geistiges Eigentum, Freistellung
(1) Bilder und Texte auf der Website zu kostenlosen Hotel- und Firmeneinträgen werden direkt von dem präsentierten Unternehmen bereitgestellt und sind von diesem vor der Veröffentlichung auf Rechtskonformität zu überprüfen. Hotelier.de ist nicht in der Lage, diese Inhalte auf Rechtskonformität, Vollständigkeit oder Aktualität zu überprüfen. Entsprechendes gilt für ggf. erforderliche Quellen- /Urheberrechtsnachweise an den von Unternehmen veröffentlichten Inhalten.
(2) Der Nutzer wird nur dann Bildern und andere urheberrechtlich geschützte Inhalte übermitteln bzw. einstellen, wenn sichergestellt ist, dass er über die für die beabsichtigte Nutzung erforderlichen Rechte verfügt.
(3) Der Nutzer stellt hotelier.de bereits jetzt von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Kennzeichenrechtsverletzungen, die gegen hotelier.de in Zusammenhang mit der vertragsgegenständlichen Nutzung von nutzerseitig bereitgestellten Informationen, Daten und Inhalten erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. hotelier.de ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die hotelier.de durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.
§ 7 Abrechnung, Rechnungslegung
Kunden aus dem Ausland erhalten Leistungen ohne Abzug der Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt, da die Leistung im Ausland erfolgt und somit in der Bundesrepublik Deutschland nicht steuerbar ist. Leistungen für Werbungen aller Art werden am Anfang der Dienstleistungstätigkeit fällig und in Rechnung gestellt. In allen Preisen ist die Agenturprovision (AE) nicht enthalten.
§ 8 Datenschutz
(1) Der Datenschutz wird entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen beachtet. Der Datenschutz wird bei Hotel- und Firmeneinträgen durch die Durchführung des Double-Opt-In-Verfahrens sichergestellt, so dass nur autorisierte Personen Daten administrieren können.
(2) Daten ohne Personenbezug aus kostenlosen Hotel- und Firmeneinträge werden im Rahmen von Marketingaktionen mit Dritten einer Wertschöpfung zugeführt. Sehen Sie hierzu unsere Datenschutzbestimmungen auf der Website.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Anzuwenden ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einschlägigen Verweisungsregeln des deutschen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
(2) Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen hotelier.de und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer ein Verbraucher - also natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - gilt Satz 1 nur insoweit, als dass durch die Rechtswahl der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht unterlaufen wird. Ist ein Nutzer ein Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Verhältnis zwischen hotelier.de und dem Nutzer Buxtehude. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt.

Buxtehude, Mai 2018