Kulturförderabgabe Darmstadt, Erfurt, Köln, Weimar
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Kulturförderabgabe Darmstadt, Erfurt, Köln, Weimar

Aktualisiert am: 29.07.2013
Das ‚Kind' hat verschiedene Namen: Bettensteuer, City-Tax, Übernachtungssteuer oder Kulturförderabgabe - Touristen sollen in einigen deutschen Städten die Ausgaben der Städte mit finanzieren. 

Kulturförderabgabe Darmstadt

Festsetzung der Kulturförderabgabe im Stadtgebiet von Darmstadt
Gegenstand der Abgabe ist der Aufwand des Beherbergungsgastes für die entgeltliche Überlassung von Übernachtungsmöglichkeiten in einem Beherbergungsgewerbe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt.

Allgemeines: Die EDV-Steuer- und Gebührenbescheide werden als Dauerbescheide ausgestellt und behalten solange ihre Gültigkeit, bis sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben etwas ändert.
Gegen alle Bescheide haben die Pflichtigen ein Widerspruchsrecht
Gebühren

Die Abgabe beträgt pro Nacht und überlassener Räumlichkeit bei einem Nettoübernachtungspreis (ohne Umsatzsteuer und Verzehr):
  • bis     50 Euro    1 Euro
  • bis   100 Euro    2 Euro
  • über 100 Euro    3 Euro

Kulturförderabgabe Erfurt
Mit der Kulturförderabgabe werden alle entgeltlichen Übernachtungen in Hotels, Gasthöfen, Pensionen, Ferienunterkünften und ähnlichen Beherbergungsstätten, in Schulungsheimen und Vorsorge- und Rehabilitationskliniken besteuert, in denen bei Normalbelegung mehr als 8 Personen gleichzeitig übernachten können. Übernachtungen auf Campingplätzen mit mehr als 2 Stellplätzen für Urlaubscamping werden ebenfalls besteuert.

Kulturförderabgabe Köln (Erstattung)
Mit der Kulturförderabgabe werden alle entgeltlichen Beherbergungen in Hotels, Ferienwohnungen, Gasthöfen, Motels, Pensionen, Privatzimmern sowie auf Campingplätzen, Schiffen und ähnlichen Einrichtungen besteuert.

Von der Besteuerung sind Aufwendungen für Übernachtungen ausgenommen, wenn die Beherbergung beruflich zwingend erforderlich ist. Der Abgabensatz beträgt 5 Prozent des vom Gast für die Beherbergung aufgewendeten Betrages. Dieses beinhaltet nicht die eventuell weiterberechnete Kulturförderabgabe und die darauf entfallende Umsatzsteuer. Die Kulturförderabgabe wurde als Maßnahme zur Verringerung des städtischen Haushaltsdefizits beschlossen. Die zu erwartenden Einnahmen fließen praktisch als "Gegenleistung" in die Bereiche Kultur, Bildung und Tourismus.

Kulturförderabgabe Weimar
Gegenstand der Abgabe ist der Aufwand des Übernachtungsgastes für entgeltliche Übernachtungen in Einrichtungen, die gegen Entgelt vorübergehend Zimmer zur Verfügung stellen. Abgabepflichtig sind alle Übernachtungsgäste, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zur Einziehung und Abführung der Abgabe an die Stadt ist der Beherbergungsbetrieb verpflichtet.

Grund der Einführung
Grund der Einführung im Jahre 2005 war die anteilmäßige Kompensation der sehr hohen Aufwendungen der Kommune Weimar für Kultur. Weimar ist eine Kleinstadt (65.000 Einwohner), hat aber Kulturaufwendungen einer Großstadt - nicht umsonst waren wir 1999 Kulturstadt Europas!
 
Weimar ist als kleinste Kulturstadt Europas sicherlich in einer ganz besonderen Situation. Dies betrifft insbesondere die oben angedeutete Aufgabe dieser Stadt - Symbol- und Lernort der deutschen Kultur und Geschichte. Um diesen Anforderungen zu genügen, muss die Stadt (mit Unterstützung von Bund und Land) eine Infrastruktur für ihre Gäste vorhalten, wie sie sonst nur in Großstädten üblich ist.

Verwendung der Steuer
Die Kulturförderabgabe wird als örtliche Steuer erhoben. Sie hat haushaltsrechtlich keine Zweckbindung und wird zur Gesamtdeckung des städtischen Haushaltes eingesetzt. Um die kulturellen und touristischen Angebote auf diesem hohem Niveau zu halten, muss die Stadt alle Einnahmemöglichkeiten zum Ausgleich des Haushaltes ausschöpfen. Die kleine Stadt Weimar gibt per Saldo mehr als 10 Mio. € pro Jahr für die Kulturförderung aus. 
Die Einnahmen belaufen sich seit Einführung der Kulturförderabgabe für Übernachtungen bei ca. 500.000,00 € pro Jahr.

Übernachtungszahlen 
Die Übernachtungszahlen liegen im Durchschnitt bei ca. 550.000 pro Jahr.

Andere Städte erwägen die Einführung einer Tourismusabgabe - darunter Berlin, Hamburg und Darmstadt.


Den aktuellen Stand der Städte, die hierfür Steuern berechnen, siehe den Eintrag  Bettensteuer.

Tipps

  • Eberhard Assmann, Armin Burhoff -  Besteuerung des Hotel- und Gaststättengewerbes mit Arbeitshilfen und Checklisten.'Beruf und Steuern'
  • Kulturförderabgabe Köln Erstattung



                                                 

Kulturförderabgabe - ein Begriff der Rubrik Finanzen
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